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Zurückbehaltungsrecht

Das Zurückbehaltungsrecht findet in den verschiedenen Formen des Zivilrechts, sowie in einem gewissen Umfang auch im öffentlichen Recht Anwendung. Es ist im Schuldrecht verankert und eine Regelung des Grundsatzes von Treu und Glauben. Hat ein Schuldner aus demselben rechtlichen Verhältnis, auf dem auch seine Verpflichtung beruht, Schulden, so kann er die geschuldete Leistung so lange verweigern, bis der Gläubiger seinerseits den Gegenanspruch erfüllt. Der Gläubiger kann allerdings die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts durch Sicherheitsleistungen abwenden. Hier ein kleines Beispiel:

Ein Mieter überlässt dem Vermieter ein wertvolles Möbelstück, da er dieses in einem geschützten Keller aufbewahren kann. Verweigert der Mieter später die Zahlung seiner Miete, kann der Vermieter das Zurückbehaltungsrecht geltend machen und gibt das Möbelstück erst wieder frei, wenn die Miete nachgezahlt wurde.

Weiterhin kann der Vermieter im Rahmen eines Mietvertrags oftmals auch das Vermieterpfandrecht an in den Räumen angebrachten Gegenständen ausüben.