Was bedeutet Treu und Glauben?
Treu und Glauben ist ein grundlegender Rechtsgedanke, nach dem Rechte und Pflichten redlich, fair und widerspruchsfrei ausgeübt werden sollen. Auch im Mietrecht spielt dieser Grundsatz an vielen Stellen eine wichtige Rolle.
Warum ist der Begriff wichtig?
Der Grundsatz von Treu und Glauben wirkt oft dort, wo Verträge, Verhalten und berechtigte Erwartungen aufeinanderprallen. Er verhindert, dass formale Rechte völlig losgelöst von Fairness und berechtigtem Vertrauen ausgeübt werden.
Wann taucht er in der Praxis auf?
Er kann bei widersprüchlichem Verhalten, missbräuchlicher Rechtsausübung oder unzumutbaren Ergebnissen eine Rolle spielen. Juristisch ist das eine Art Erinnerung daran, dass auch im Paragraphendschungel ein Mindestmaß an Anstand vorgesehen ist.
Praxis-Hinweis
Wer sich auf Treu und Glauben berufen will, muss die Umstände des Einzelfalls sehr genau darlegen. Es handelt sich nicht um einen Freifahrtschein für jedes vage Gerechtigkeitsgefühl.