Was ist eine Kündigungserklärung?
Die Kündigungserklärung ist die rechtliche Erklärung, mit der eine Vertragspartei das Mietverhältnis beenden will. Sie ist der eigentliche Ausspruch der Kündigung und damit der zentrale Ausgangspunkt jeder Beendigungsprüfung.
Warum ist der Begriff wichtig?
Im Mietrecht kommt es nicht nur darauf an, ob ein Kündigungsgrund besteht, sondern auch darauf, ob die Kündigungserklärung formell und inhaltlich wirksam ist. Fehler im Schreiben können dazu führen, dass eine Kündigung rechtlich scheitert.
Was muss beachtet werden?
Wichtig sind insbesondere Form, Zugang, Eindeutigkeit und bei Vermieterkündigungen oft auch die Begründung. Eine diffuse Mitteilung nach dem Motto „Wir schauen mal, dass das hier endet“ ersetzt eben keine wirksame Kündigung. Leider schade für spontane Hausverwaltungspoesie.
Typische Praxisfragen
Häufig geht es um die richtige Form, um den Zugang der Erklärung, um Unterschriften und um die Frage, ob der Inhalt klar genug ist, um das Mietverhältnis eindeutig zu beenden.
Praxis-Hinweis
Jede Kündigung sollte darauf geprüft werden, ob sie eindeutig formuliert, wirksam unterzeichnet und dem richtigen Empfänger nachweisbar zugegangen ist.