Was ist ein Kündigungsausschluss?
Ein Kündigungsausschluss ist eine vertragliche Vereinbarung, nach der die ordentliche Kündigung für einen bestimmten Zeitraum ausgeschlossen wird. Das bedeutet, dass die Vertragsparteien das Mietverhältnis für eine gewisse Mindestdauer binden wollen.
Warum wird das vereinbart?
Ein Kündigungsausschluss kann Planbarkeit schaffen, etwa für Vermieter bei der Vermietung oder für Mieter, die eine gewisse Wohnsicherheit wünschen. Gleichzeitig schränkt er die Flexibilität beider Seiten ein.
Ist jede Klausel wirksam?
Nein. Auch beim Kündigungsausschluss gelten rechtliche Grenzen. Zu lange oder unangemessen gestaltete Klauseln können unwirksam sein. Der Mietvertrag ist eben kein Wunschkonzert mit Stempelfunktion.
Praxis-Hinweis
Wer einen Kündigungsausschluss vereinbart oder prüft, sollte Dauer, Wortlaut und Reichweite der Regelung genau ansehen.