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Mietrecht Lexikon und Mietrecht Glossar

Rückgabepflicht

Der Mieter hat die Pflicht die Wohnung nach Beendigung des Mietverhältnisses ordnungsgemäß und entsprechend aller im Mietvertrag geregelten Vereinbarungen zurückzugeben. Zur Rückgabepflicht gehört, dass die sämtlichen Gegenstände wie Möbel mitgenommen werden, vom Mieter vorgenommene Einbauten entfernt werden, Keller und andere Nebenräume entrümpelt werden sowie alle Schlüssel übergeben werden. So lange keine Rückgabe der Wohnung erfolgt ist, befindet sich der Mieter in der Obhutspflicht und ist für die Beaufsichtigung der Wohnung zuständig.
Unter bestimmten Umständen kann der Vermieter die Rücknahme der Wohnung verweigern. Dies könnte er zum Beispiel tun, wenn sich noch zahlreiche Möbelstücke und sonstige Gegenstände des Mieters in der Wohnung befänden. Das Vorhandensein einzelner Gegenstände oder die Vernachlässigung von Schönheitsreparaturen reicht für eine solche Verweigerung jedoch nicht aus.
Auch wenn der Vermieter die Wohnung zurücknimmt kann er noch Forderungen gegen den Mieter richten; zum Beispiel dann wenn Beschädigungen festgestellt werden, die nicht als üblicher Verschleiß gewertet werden können. Er hat also mit der Rücknahme nicht automatisch auf weitere Ansprüche verzichtet.